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Die Hirschhorner SPD hält nichts vom Bürgermeister-Abwahlverfahren

Wer soll das bezahlen… - Antrag der SPD-Fraktion: Was würde ein Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Sens kosten?

„Meine Meinung hat sich in keinem einzigen Punkt geändert: Ich halte weiterhin überhaupt nichts vom Bürgermeister-Abwahlverfahren“, macht SPD-Fraktionschef Max Weber deutlich. Das sei völlig überzogen und der Situation nicht angemessen. Mit an den Haaren herbeigezogenen Vorwürfen versuchten die Gegner von Bürgermeister Rainer Sens, über den Bürgerentscheid am kommenden Sonntag, 5. Juni, einen ihnen missliebigen Rathauschef abzusägen.

„Natürlich lief nicht immer alles so glatt, wie es hätte sein können“, betont Weber. „Wenn uns in der SPD aber etwas unklar war oder wir Aufklärungsbedarf hatten, haben wir eine Anfrage an die Verwaltung gestellt und diese auch beantwortet bekommen.“ Anderen hätte diese Vorgehensweise sicherlich auch gut zu Gesicht gestanden – statt nach zwei Jahren Funkstille plötzlich die Abwahl aus dem Hut zu zaubern. Sollte doch einmal etwas vorgefallen sein, was nicht ganz korrekt war, hätte es laut Weber andere disziplinarrechtliche Maßnahmen unterhalb der Keule „Abwahl“ gegeben.

Der SPD-Mann will gar nicht darüber nachdenken, welche fatale Außenwirkung dieses politische Gezerre im vergangenen halben Jahr hatte. „In den umliegenden Gemeinden schüttelt man über Hirschhorn den Kopf“, können dort weder Bürger noch politisch Verantwortliche seinen Worten zufolge das Handeln der Sens-Kontrahenten aus CDU und Profil nachvollziehen. Neben personellen Ressourcen seien auch die finanziellen Kosten der Abwahl nicht außer Acht zu lassen.

„Der Flyer mit den angeblichen Verfehlungen des Bürgermeisters spricht für sich“, meint Weber. Diese Aufzählung von kleinsten Kleinigkeiten ohne jegliche Belege, verbunden mit schwammigen Formulierungen, Allgemeinplätzen und Suggestiv-Fragen, sei eine Ansammlung von Peinlichkeiten. „Vor diesem Hintergrund müssen wir seitens der SPD überhaupt keine Wahlentscheidung für den Sonntag mehr abgeben“, so der Fraktionsvorsitzende. Jeder mündige Bürger könne sich selbst ein Bild von den teilweise abstrusen Vorwürfen machen und dann für sich entscheiden, wo er sein Kreuz setze.

Max Weber macht sich daneben auch Gedanken um die Zukunft der Stadt: „Wenn alle, die sich mir gegenüber gegen eine Abwahl von Bürgermeister Sens geäußert haben, das auch am Sonntag auf dem Stimmzettel dokumentieren, geht Sens gestärkt aus diesem Verfahren heraus. Ich bin mal gespannt, wer von dann den ‚Antreibern‘ die politische Konsequenzen zieht und geht“.