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Rede zum Hirschhorner Haushalt 2017 vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Max Weber

Ortsverein
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 Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine sehr verehrten Damen und Herren,

zunächst möchte auch ich mich bei den Mitarbeitern der Verwaltung für die Arbeit, die sie bei der Erstellung des Haushaltplans geleistet haben, bedanken. Wie wichtig hierbei einzelne Mitarbeiter sind, haben wir ja bei der Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung bemerkt. Viele Fragen konnten nicht sofort adäquat beantwortet werden, wurden natürlich aber im Nachgang beantwortet.

Uns liegt wieder ein sehr umfangreiches Zahlenwerk vor das zudem noch durch diverse Änderungslisten ergänzt wurde. Die Transparenz, die uns die einzelnen Positionen ermöglicht, ist schon sehr detailliert und wir müssen nun aufpassen, dass diese Darstellung nicht zu kleinteilig und damit unübersichtlich wird. Auch muss Aufwand und Nutzen beleuchtet werden.

Diese Transparenz zeigt uns aber auch, wie eingeengt wir in diesem Zahlenwerk sind. Spielraum für die Umsetzung für politisch gewolltes gibt es fast nicht. Mittlerweile befassen wir uns in den Beratungen mehr mit der Zuordnung der Kosten, als mit dem was mit dem Geld inhaltlich bewegt werden soll. Eine Entwicklung der wir entgegen wirken müssen.

Um den Schutzschirm-Vertrag erfüllen zu können, herrscht auch weiterhin ein großer Sparzwang. Der größte Teil der Ausgaben muss deshalb für Pflichtaufgaben und zum Erhalt der Substanz in der Stadt veranschlagen werden. Der vorliegende Haushalt entspricht dem in seiner Ausführung.

Natürlich könnten einzelne Haushaltspositionen einen höheren oder niedrigeren Ansatz haben (und die Änderungsanträge zeigen das ja auch) und dennoch wird sich nichts am Ergebnis ändern. Ich werde nun aber nicht nochmal Positionen und Beträge nennen, auch wird meine Fraktion heute keine Änderungsanträge zum Haushalt 2017 stellen.

Dennoch gibt es wichtige Anmerkungen zu den Ausgaben. Durch das Abwahlverfahren gegen Herrn Sens, das durch die Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde, entstehen Kosten, die auch 2017 zum Tragen kommen. In welcher Höhe sich diese belaufen werden,  wird uns der Jahresabschluss 2017 zeigen. Wir haben dazu ja bereits 2016 eine Anfrage gestellt, die noch nicht abschließend beantwortet wurde. Dieser Vorgang belastet nicht nur die Haushalte 2016 und 2017, sondern auch die politische Kultur in Hirschhorn.

Die Planung der Einnahmen ist immer mit Fragezeichen behaftet. Ob die Steuereinnahmen, die wir zur Erfüllung unserer Aufgaben benötigen, wie geplant kommen, hängt von der Entwicklung der Unternehmen vor Ort ab. Wie schnell das zum Rückschlag wird, haben wir ja schon erfahren. Wir werden dem Haushalt 2017 zustimmen.

Vielen Dank.


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