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7 Antworten zur Stadtverordneten-Wahl. Heute: Wie führt die SPD den Kommunalwahlkampf in Hirschhorn?

SPD-Forderung: frühzeitig über Kostensteigerungen informieren - leider abgelehnt

Vor kurzem erreichte uns ein Fragenkatalog der Monopol-Rhein-Neckar-Zeitung Eberbach zur Kommunalwahl. Fraktions- und Vorstandsmitglied Thomas Wilken hat diesen ausführlich beantwortet, weil der Eindruck vermittelt wurde, die einzelnen Antworten der drei Fraktionen würden in der Zeitung jeweils gegenübergestellt. Pustekuchen: Es wurden nur willkürliche Bruchstücke veröffentlicht, obwohl unsere Vorgabe ausdrücklich war, dass Änderungen und Kürzungen mit uns abgesprochen werden müssen. Das ist nicht erfolgt. Wir prüfen noch, wie und ob sich dagegen vorgehen lässt. Leider wurden etliche Antworten weggelassen bzw. stark verkürzt und unvollständig bzw. missverständlich wiedergegeben, sodass wir sie in der nächsten Zeit hier veröffentlichen.  Denn die Hirschhorner sollen sich ein vollständiges Bild unserer Ziele machen können und nicht ein durch eine Monopolzeitung verzerrtes.

Frage: Wie führen Sie den Kommunalwahlkampf (StaVo) 2021?

Antwort: Außer dass es leider keine interessanten Veranstaltungen oder Wahlstände geben kann, führen wir den Kommunalwahlkampf wie vor fünf Jahren: Wir besetzen wichtige Themen in Hirschhorn und bringen sie durch unser Handeln in der Stadtverordneten-Versammlung voran. Außerdem begleiten wir wie bereits vor der Corona-Pandemie konstruktiv-kritisch das Verwaltungshandeln und hinterfragen Entscheidungen, die in unseren Augen nicht im Sinne der Hirschhorner Bürgerschaft getroffen wurden bzw. werden. Dies geschieht in der Pandemie naturgemäß unter stärkerer Nutzung von Internet und sozialen Medien.

Ein Punkt ist zum Beispiel die Sanierung der Brücke zum Michelberg über die Bahngleise. Die kostet nun plötzlich 1,8 Millionen Euro, wo vor fünf Jahren noch von einer Million die Rede war. Diese Alternativlosigkeit einer jetzt in den Raum geworfenen neuen Planung werden wir nicht einfach abnicken. Hier fehlen uns die Vergleichsmöglichkeiten, ob eine abgespeckte Planung oder eventuell sogar ein Neubau sinnvoller bzw. wirtschaftlicher wären. Die teure Lösung rein nach dem Motto „Friss oder stirb“, ohne weitere Erläuterungen, wird die SPD in einer Abstimmung nicht so stehen lassen.

Ein anderes Beispiel betrifft die Sanierung der Wasserversorgung, wo in einzelnen Posten derzeit Kostensteigerungen von bis zu 50 Prozent auftauchen. Und das meistens ohne eine wirklich plausible Erklärung. Nicht mit uns. Denn letztendlich haben später die Hirschhorner Bürger die Zeche exorbitanter Kostensteigerungen in Form einer erhöhten Grundsteuer zu zahlen. Das lehnen wir kategorisch ab.