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7 Antworten zur Stadtverordneten-Wahl. Heute: Wo kann man sich über die Schwerpunkte des SPD-Programms informieren?

7 Antworten zur Stadtverordneten-Wahl. Heute: Wo kann man sich über die Schwerpunkte des SPD-Programms informieren?

Vor kurzem erreichte uns ein Fragenkatalog der Monopol-Rhein-Neckar-Zeitung Eberbach zur Kommunalwahl. Die Antworten darauf wurden teilweise nicht veröffentlicht bzw. nur stark verkürzt und unvollständig bzw. missverständlich wiedergegeben, sodass wir sie hier in voller Länge publizieren.

Frage: Was sind Ihre Schwerpunkte, und wo kann man sich darüber in Ruhe informieren?

Antwort: Wir freuen uns über einen Besuch der Leser auf unserer Homepage spd.hirschhorn.eu oder www.facebook.com/SPDHirschhorn. Dort formulieren wir unsere Wahlziele und stellen unsere Kandidaten für die Stadtverordnetenwahl vor, den „Sechser für Hirschhorn“. Außerdem sind wir auch auf Instagram unter spdhirschhorn vertreten.

Ein Schwerpunkt unserer politischen Arbeit zieht sich wie ein roter Faden durch die vergangenen Jahre: Wir wollen der Bürgerschaft keine höheren Steuern zumuten. Wenn wir schon auf Wasser- und Abwassergebühren keinen Einfluss (mehr) haben, dann wenigstens noch auf die Höhe der Grundsteuer. Hier ist unsere Linie klar. Eine Anhebung gibt es mit uns nicht, komme, was da wolle. Da mögen sich die anderen beiden Fraktionen noch so staatstragend generieren und davon fabulieren, dass Hirschhorn dann keinen Haushalt mehr genehmigt oder sogar einen Sparkommissar vor die Nase gesetzt bekommt: Das ist Panikmache, die jeder Grundlage entbehrt.

Es geht bei diesem Thema einfach nur darum, gegenüber den Aufsichtsbehörden Rückgrat zu zeigen und angesichts der Unterfinanzierung der hessischen Kommunen durch die schwarz-grüne Landesregierung zu sagen: Stopp! Nicht mit uns! Bis hierher und nicht weiter! Wir sind bereit, diesen Weg im Sinne der Bürger zu gehen, damit diese gerade in einer Krisenzeit mit nicht noch höheren Steuern belastet werden.