Die SPD trauert um Helmut Schmidt. Wir alle verneigen uns vor der historischen Lebensleistung des großen sozialdemokratischen Staatsmannes, der unsere Partei und unser Land über Jahrzehnte geprägt hat. Helmut Schmidt erlebte als Zeitzeuge Abgründe und Höhepunkte der deutschen Geschichte. Er wurde geboren in der Endphase des deutschen Kaiserreiches, wuchs auf in der Weimarer Republik und […] weiterlesen ...
Kreis, Land, Bund, Europa
Zwei Delegierte aus Hirschhorn beim Bergsträßer SPD-Unterbezirksparteitag
Aus Hirschhorn waren mit Thomas Wilken und Carsten Ahlers zwei Delegierte beim Unterbezirksparteitag der SPD Bergstraße vertreten. Dieser fand am Samstag in Bensheim-Wilmshausen statt. Das hessische Neckartal ist, nachdem die bisherige Beisitzerin Ute Stenger nicht mehr kandidiert hatte, bedauerlicherweise nicht im auf zwei Jahre neu gewählten (erweiterten) Vorstand der Bergsträßer SPD präsent. Hier der Bericht […] weiterlesen ...
Investitionsprogramme schaffen kaum Abhilfe für die großen Probleme der hessischen Kommunen
Eine Einschätzung des Kommunalen Investitionsprogramms (KIP) für Hessen von Norbert Schmitt, dem finanzpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Das mit großer Trompete angekündigte Kommunale Investitionsprogramm ist Ausdruck des schlechten Gewissens der Landesregierung bei der Kommunalfinanzierung. Die das Bundesprogramm ergänzenden Landesprogramme werden den hessischen Kommunen auf längere Sicht teuer zu stehen kommen, weil es Darlehnsprogramme sind, die zudem […] weiterlesen ...
Der SPD-Parteivorstand und das Präsidium haben folgenden Beschluss zur Flüchtlingspolitik verabschiedet
Deutschland und Europa stehen angesichts der täglichen Nachrichten von Menschen, die über das Mittelmeer oder über die Türkei und den Westbalkan in die Europäische Union fliehen, vor einer drängenden politischen Herausforderung. Hunderttausende, ja Millionen von Menschen aus unseren südosteuropäischen Nachbarländern, aus dem Nahen Osten und aus Afrika haben sich, oft unter großen Gefahren, auf den […] weiterlesen ...
Dank an Gerald Kummer für einen „tollen Wahlkampf“
Er habe „die Genossen mitgenommen und begeistert“ und einen „tollen Wahlkampf“ gemacht, bedankte sich die Bergsträßer SPD-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht beim Landratskandidaten Gerald Kummer. Mit 46,1 Prozent habe Kummer ein „super Ergebnis“ eingefahren, das zuversichtlich für die Kommunalwahl im kommenden Jahr stimme. „Davor steht aber die selbstkritische Analyse“, so Christine Lambrecht. Es müsse eine […] weiterlesen ...
SPD-Kandidat Gerald Kummer in königlicher Begleitung
Gerald Kummer in königlicher Begleitung: Mit Vierburgenkönigin Kathrin I. und Burgfräulein Sophia I. wohnte er heute Nachmittag der Eröffnung der 14. Neckarsteinacher Frühlingstage durch Bürgermeister Herold Pfeifer bei. Beim anschließenden Rundgang kam der SPD-Landratskandidat im Kreis Bergstraße mit den verschiedenen Gewerbetreibenden ins Gespräch. Diese präsentieren noch bis morgen, 18 Uhr, im Gewerbegebiet an der B37 […] weiterlesen ...
Landratsstichwahl: „Je höher die Beteiligung, desto höher auch die Legitimation“
Kreis Bergstraße. Hoffentlich ist das kein schlechtes Omen. Unserer Bitte an die Bürgermeister im Kreis Bergstraße, doch für die Landrats-Stichwahl am 19. April einen Wahlaufruf zu formulieren, kamen trotz Erinnerungsemail nur ganze vier von 22 nach. Also quasi ein Rücklauf, der noch unter der Beteiligung des ersten Wahlgangs mit 30 Prozent liegt. Von den Politikern […] weiterlesen ...
Landratswahl: SPD Hirschhorn ruft zum Urnengang auf
Die SPD Hirschhorn ruft alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, am Sonntag, 19.4., von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Die Stichwahl um das Amt des Bergsträßer Landrats ist, so die Hirschhorner SPD-Vorsitzende Ute Stenger, „von großer Bedeutung für den Kreis und unsere Gemeinde. Der Landrat bestimmt die Richtlinien der Kreispolitik, leitet eine über 1000 Mitarbeiter […] weiterlesen ...
SPD-Landratskandidat Gerald Kummer auf Stippvisite in Hirschhorn
Hirschhorn. SPD-Landratskandidat Gerald Kummer war mit seiner Frau Iris am heutigen Sonntag auf Stippvisite im hessischen Neckartal. Auf Einladung des Hirschhorner SPD-Ortsverbands besuchte er den großen Antik- und Trödelmarkt auf dem Chateau-Landon-Platz, wo er mit verschiedenen Besuchern ins Gespräch kam. Danach stand ein kleiner Bummel durch die Fußgängerzone Hauptstraße an. In der angeregten Unterhaltung mit […] weiterlesen ...
Kummer: Landesregierung muss Kommunen angemessen finanzieren
Der Bergsträßer Landratskandidat Gerald Kummer (SPD) hat in seiner Funktion als Abgeordneter die Landesregierung in der heutigen Plenardebatte des hessischen Landtages zum Gesetzentwurf zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) aufgefordert, diesen in seiner jetzigen Form zurückzunehmen. „Der jetzige Gesetzentwurf bekommt im besten Fall die Note ungenügend. Die dringend notwendige Verbesserung der kommunalen Finanzlage wird nicht […] weiterlesen ...