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Wer soll das bezahlen… – Antrag der SPD-Fraktion: Was würde ein Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Sens kosten?

Wer soll das bezahlen… - Antrag der SPD-Fraktion: Was würde ein Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Sens kosten?

Die SPD-Fraktion in der Hirschhorner Stadtverordnetenversammlung möchte Zahlen sehen. Ihr geht es darum, formulierte der Fraktionsvorsitzende Max Weber in einem Antrag für die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25. Januar im Saal des Feuerwehrgerätehauses, dass die mit einem möglichen Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Rainer Sens verbundenen Kosten klar und detailliert auf den Tisch kommen.

Nach Kenntnisstand der SPD könnte es sich dabei eine größere Summe handeln, was nicht so recht zu den bisherigen Hirschhorner Sparanstrengungen passe und die entsprechenden früheren „Einspar-Äußerungen“ der beantragenden Fraktionen von Profil und CDU im Rahmen von Haushaltsberatungen oder Investitionen konterkariere.

Weber kann in diesem Zusammenhang auch nicht nachvollziehen, dass beim Haushaltssicherungskonzept auch kleinste Posten mit 2000 Euro oder weniger auf den Prüfstand kamen, man aber jetzt „aus dem Vollen“ schöpfe und Ausgaben von mehreren zehntausend Euro billigend in Kauf nehme, um wahltaktische Interessen mit aller Macht durchzusetzen. „Wie hoch sind die voraussichtlichen Kosten für die Stadtkasse bei Annahme des Antrages auf Einleitung des Abwahlverfahrens?“, lautet die Frage im SPD-Antrag.

Besonders gilt es dabei laut Weber mehrere Punkte zu berücksichtigten. Dazu zählen die Kosten für eine Fortzahlung der Amtsbezüge bis zum regulären Ende der Amtsperiode von Bürgermeister Sens, Sitzungsgelder für Magistrat sowie Stadtverordnetenversammlung für aufgrund des Antrages stattfindenden Sitzungen, Arbeits- sowie Materialkosten für Gestaltung, Entwurf und Druck der Abstimmungszettel sowie voraussichtliche Aufwandsentschädigungen für einen ehrenamtlichen Stadtrat bei Wahrnehmung der Bürgermeister-Vertretung bis zur Einberufung von Neuwahlen und dem Amtsantritt eines neuen Bürgermeisters. „Sollten weitere, hier nicht genannte Aufwendungen auf die Stadtkasse zukommen, bitten wir, auch diese zu berücksichtigen“, so Weber.