Thema: Akteneinsichtsausschuss

Fortgesetzte formale Fehler sind nur noch peinlich: Das Organ Stadtverordneten-Versammlung wird „nachhaltig beschädigt“

Wer soll das bezahlen… - Antrag der SPD-Fraktion: Was würde ein Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Sens kosten?

„Das ist einfach nur noch peinlich“, meint der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Stadtverordneten-Versammlung, Max Weber, zur neuesten kommunalpolitischen Posse: Weil zu ihr nicht ordnungsgemäß eingeladen wurde, ist die Stadtverordnetensitzung vom 14. Januar ungültig. Die dortigen Beschlüsse müssen somit in der kommenden Sitzung am 11. Februar wiederholt werden. Besonders pikant laut Weber: Der Akteneinsichtsausschuss am 28. Januar […] weiterlesen ...

„Abwahlantrag gegen Bürgermeister Rainer Sens ist eine Farce“

"Abwahlantrag gegen Bürgermeister Rainer Sens ist eine Farce"

Dass ein Abwahlantrag gegen Bürgermeister Rainer Sens eingebracht werde, ohne dass die offiziellen Ergebnisse des Akteneinsichtsausschusses vorlägen, zeige, „welchen Geistes Kind die Antragsteller sind“, betont der Fraktionschef der SPD im Hirschhorner Stadtparlament, Max Weber. „Es geht ihnen nicht mehr um die Sache“, sondern nur noch darum, einen Rathauschef loszuwerden, „dessen Nase einem nicht passt“. Die […] weiterlesen ...