„Das ist einfach nur noch peinlich“, meint der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Stadtverordneten-Versammlung, Max Weber, zur neuesten kommunalpolitischen Posse: Weil zu ihr nicht ordnungsgemäß eingeladen wurde, ist die Stadtverordnetensitzung vom 14. Januar ungültig. Die dortigen Beschlüsse müssen somit in der kommenden Sitzung am 11. Februar wiederholt werden. Besonders pikant laut Weber: Der Akteneinsichtsausschuss am 28. Januar […] weiterlesen ...
Hirschhorn. Am Mittwoch, 4. Februar, findet um 19 Uhr im großen Saal des Feuerwehrgerätehauses eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung – außer der Reihe – statt. Beantragt hatte diese Sitzung die SPD-Fraktion auf Anregung aus der Mitgliederversammlung heraus. Dort wurde harsche Kritik am Spardiktat des Landes formuliert, die auch vom SPD-Landratskandidaten Gerald Kummer unterstützt wird. Die […] weiterlesen ...
Hirschhorn. Die negativen Auswirkungen der geplanten Neufassung des Kommunalen Finanzausgleichs auf Hirschhorn waren das beherrschende Thema bei der SPD-Mitgliederversammlung im „Ersheimer Hof“. Hessens CDU-Finanzminister Thomas Schäfer hätten die Ohren geklingelt, wäre er bei der Runde am Mittwochabend zugegen gewesen. Denn die Anwesenden waren sich einig: „So kann es nicht weitergehen“. Während im Bund die „schwarze […] weiterlesen ...
Eine öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses findet am Donnerstag, 6. März, um 19 Uhr in der Mark-Twain-Stube des Rathauses statt. Nach den Mitteilungen geht es um eine Änderung der städtischen Entschädigungssatzung, die Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben sowie das Haushaltssicherungskonzept 2014. Danach folgt die Beratung und Empfehlung des Entwurfs der städtischen Haushaltssatzung […] weiterlesen ...