Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine sehr verehrten Damen und Herren, zunächst möchte auch ich mich bei den Mitarbeitern der Verwaltung für die Arbeit, die sie bei der Erstellung des Haushaltplans geleistet haben, bedanken. Wie wichtig hierbei einzelne Mitarbeiter sind, haben wir ja bei der Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung bemerkt. Viele Fragen konnten nicht sofort adäquat beantwortet werden, wurden […] weiterlesen ...
Thema: Haushalt
Rede zum Haushalt 2016 des SPD-Fraktionsvorsitzenden Max Weber
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine sehr verehrten Damen und Herren. Zunächst möchte auch ich mich bei der Verwaltung für die Arbeit, die sie bei der Erstellung des Haushaltsplans geleistet hat, bedanken. Die Form der Darstellung hat sich gegenüber den letzten Jahren sehr verändert. Das Werk Haushaltsplan wird immer umfassender und in den Einzelheiten genauer. Zum einen schafft das […] weiterlesen ...
Hirschhorner SPD bestätigt Vorstandsspitze – Intensive Diskussion über das Flüchtlingsthema
Die Hirschhorner SPD setzt bei der Vorstandsspitze auf Kontinuität: Auf der Mitgliederversammlung in der „Goldenen Pfanne“ Ersheim wurden Ortsvereins-Vorsitzende Ute Stenger und ihr Stellvertreter Carsten Ahlers im Amt bestätigt. Breiten Raum nahm das Flüchtlingsthema ein: Die aktuelle Situation vor Ort wurde in der Diskussion genau beleuchtet. Die SPD will zur Information der Bürger beitragen und […] weiterlesen ...
„Landesregierung will uns weiter mit Rechentricks Gelder vorenthalten oder entziehen“
Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Max Weber zum Hirschhorner Haushalt 2015: Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, meine sehr verehrten Damen und Herren, zunächst möchte auch ich der Verwaltung für die Arbeit, die sie bei der Erstellung des Haushaltplans geleistet hat, Danke sagen. Durch verschiedene Sachzwänge war dies eine besondere Herausforderung mit zusätzlicher Arbeit. Nun aber zum diesjährigen Zahlenwerk. […] weiterlesen ...
Kummer: Landesregierung muss Kommunen angemessen finanzieren
Der Bergsträßer Landratskandidat Gerald Kummer (SPD) hat in seiner Funktion als Abgeordneter die Landesregierung in der heutigen Plenardebatte des hessischen Landtages zum Gesetzentwurf zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) aufgefordert, diesen in seiner jetzigen Form zurückzunehmen. „Der jetzige Gesetzentwurf bekommt im besten Fall die Note ungenügend. Die dringend notwendige Verbesserung der kommunalen Finanzlage wird nicht […] weiterlesen ...
Hirschhorn fehlen 1,5 Millionen Euro Gewerbesteuer
Für die englische Königin Elisabeth II. war 1992 ein „annus horribilis“, ein schreckliches Jahr. Für Hirschhorn wird wohl 2015 als ein solches haushaltstechnisch in die Annalen eingehen. Denn der Stadt steht ein massiver Gewerbesteuereinbruch, verbunden mit einer Rückzahlung in ähnlicher Höhe, ins Haus. Der Haushalt 2015, wie er eigentlich Anfang März in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht […] weiterlesen ...
Gerald Kummer spricht zum Thema kommunaler Finanzausgleich
Der SPD-Kandidat für das Amt des Landrats im Kreis Bergstraße, Gerald Kummer, kommt ins hessische Neckartal. Termin ist am Dienstag, 24. Februar, um 19 Uhr. Dann wird Kummer in der Mark-Twain-Stube des Rathauses über das Thema „Kommunaler Finanzausgleich“ referieren – ein Thema, das die Stadt besonders betrifft, sind doch durch ihn finanzielle Nachteile zu erwarten. […] weiterlesen ...
„B 38a allererste Maßnahme“
Bensheim. „Kummer kümmert sich“, hat sich der SPD-Landratskandidat Gerald Kummer auf die Fahnen geschrieben. Mit diesem Slogan tritt er an, um am 22. März den nicht mehr kandidierenden Landrat Matthias Wilkes zu beerben und die drei Mitbewerber um das Amt des Kreischefs, Christian Engelhardt (CDU), Dr. Birgit Reinemund (FDP) und Dirk Hennrich (Die Linke), in […] weiterlesen ...
„Sparanstrengungen werden konterkariert“
SPD-Landratskandidat Gerald Kummer teilt die Kritik der Hirschhorner SPD an der Finanzausstattung der hessischen Kommunen Hirschhorn. „Das kann so nicht weitergehen“, signalisiert der SPD-Landratskandidat im Kreis Bergstraße, Gerald Kummer, seine vollste Unterstützung für die Kritik der Hirschhorner SPD (wir berichteten) an der finanziellen Ausstattung der hessischen Städte und Gemeinden sowie an der geplanten Neufassung des […] weiterlesen ...
Kommunaler Finanzausgleich: Der Hirschhorner SPD reicht’s
Hirschhorn. Die negativen Auswirkungen der geplanten Neufassung des Kommunalen Finanzausgleichs auf Hirschhorn waren das beherrschende Thema bei der SPD-Mitgliederversammlung im „Ersheimer Hof“. Hessens CDU-Finanzminister Thomas Schäfer hätten die Ohren geklingelt, wäre er bei der Runde am Mittwochabend zugegen gewesen. Denn die Anwesenden waren sich einig: „So kann es nicht weitergehen“. Während im Bund die „schwarze […] weiterlesen ...