Max Weber, Carsten Ahlers und Thomas Wilken stellten das Wahlprogramm der SPD beim RNZ-Kommunalforum in der Sporthalle der Neckartalschule vor. In großen Teilen, wurde dabei deutlich, ziehen die drei Fraktionen in der Stadtverordneten-Versammlung an einem Strang, gibt es bei den anderen beiden ähnliche Positionen wie die der SPD. Die verschiedenen Nuancen arbeiteten die Redner bei […] weiterlesen ...
„Wir haben lange genug nur darüber geredet. Jetzt sollen den Worten Taten folgen“, erläutert SPD-Fraktionsvorsitzender den Antrag für die kommende Stadtverordnetensitzung am 11. Februar, von der Verwaltung eine Klageerhebung gegen das Land Hessen aufgrund des neuen kommunalen Finanzausgleichs (KFA) prüfen zu lassen. „Voraussichtliche Gerichts- sowie etwaige Anwaltskosten sind – sofern notwendig – schätzungsweise anzugeben“, heißt […] weiterlesen ...
Der Bergsträßer Landratskandidat Gerald Kummer (SPD) hat in seiner Funktion als Abgeordneter die Landesregierung in der heutigen Plenardebatte des hessischen Landtages zum Gesetzentwurf zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) aufgefordert, diesen in seiner jetzigen Form zurückzunehmen. „Der jetzige Gesetzentwurf bekommt im besten Fall die Note ungenügend. Die dringend notwendige Verbesserung der kommunalen Finanzlage wird nicht […] weiterlesen ...
„Das Feuerwehrwesen ist mir nicht fremd“, sagte der SPD-Landratskandidat Gerald Kummer zu Beginn seines Besuchs im Hirschhorner Feuerwehrhaus. Zusammen mit der ehemaligen Bürgermeisterin Ute Stenger und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden in der Stadtverordnetenversammlung, Max Weber, ließ er sich dort von Stadtbrandinspektor Marco Albert und dessen Stellvertreter Josef Beisel über die Anliegen der hiesigen Feuerwehr informieren. Albert hob […] weiterlesen ...
Aus der Rhein-Neckar-Zeitung Eberbach vom 26.2.15 weiterlesen ...
Hirschhorn. So langsam verlieren die Kontrahenten ihre „Contenance“. Das mühsame und bisher vergebliche Bohren an einer Änderung des kommunalen Finanzausgleichs hinterlässt Spuren bei den betroffenen Bürgermeistern. Die hessische Landesregierung empfinden sie quasi als „beratungsresistent“. Deshalb zeichnet sich langsam aber sicher bei den Kommunalpolitikern eine Tendenz zum zivilen Ungehorsam ab – zusammen mit einer verbalen Aufrüstung. […] weiterlesen ...
Für die englische Königin Elisabeth II. war 1992 ein „annus horribilis“, ein schreckliches Jahr. Für Hirschhorn wird wohl 2015 als ein solches haushaltstechnisch in die Annalen eingehen. Denn der Stadt steht ein massiver Gewerbesteuereinbruch, verbunden mit einer Rückzahlung in ähnlicher Höhe, ins Haus. Der Haushalt 2015, wie er eigentlich Anfang März in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht […] weiterlesen ...
Der SPD-Kandidat für das Amt des Landrats im Kreis Bergstraße, Gerald Kummer, kommt ins hessische Neckartal. Termin ist am Dienstag, 24. Februar, um 19 Uhr. Dann wird Kummer in der Mark-Twain-Stube des Rathauses über das Thema „Kommunaler Finanzausgleich“ referieren – ein Thema, das die Stadt besonders betrifft, sind doch durch ihn finanzielle Nachteile zu erwarten. […] weiterlesen ...
Hirschhorn. Am Mittwoch, 4. Februar, findet um 19 Uhr im großen Saal des Feuerwehrgerätehauses eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung – außer der Reihe – statt. Beantragt hatte diese Sitzung die SPD-Fraktion auf Anregung aus der Mitgliederversammlung heraus. Dort wurde harsche Kritik am Spardiktat des Landes formuliert, die auch vom SPD-Landratskandidaten Gerald Kummer unterstützt wird. Die […] weiterlesen ...
Aus der Odenwälder Zeitung vom 17.1.15 weiterlesen ...