Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine sehr verehrten Damen und Herren, zunächst möchte auch ich mich bei den Mitarbeitern der Verwaltung für die Arbeit, die sie bei der Erstellung des Haushaltplans geleistet haben, bedanken. Wie wichtig hierbei einzelne Mitarbeiter sind, haben wir ja bei der Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung bemerkt. Viele Fragen konnten nicht sofort adäquat beantwortet werden, wurden […] weiterlesen ...
Zum „politischen Frühschoppen“ trafen sich die Hirschhorner Sozialdemokraten im Sportlerheim „Beim Ätsche“. Ziel war es, den bisherigen Kommunalwahlkampf Revue passieren zu lassen und den Endspurt bis zum Urnengang am 6. März zu organisieren. Daneben wurden die wesentlichen Punkte des SPD-Programms noch einmal detailliert besprochen. Im Gespräch mit der SPD-Landtagsabgeordneten und Spitzenkandidatin für die Kreistagswahl, Karin […] weiterlesen ...
Max Weber, Carsten Ahlers und Thomas Wilken stellten das Wahlprogramm der SPD beim RNZ-Kommunalforum in der Sporthalle der Neckartalschule vor. In großen Teilen, wurde dabei deutlich, ziehen die drei Fraktionen in der Stadtverordneten-Versammlung an einem Strang, gibt es bei den anderen beiden ähnliche Positionen wie die der SPD. Die verschiedenen Nuancen arbeiteten die Redner bei […] weiterlesen ...
„Wir haben lange genug nur darüber geredet. Jetzt sollen den Worten Taten folgen“, erläutert SPD-Fraktionsvorsitzender den Antrag für die kommende Stadtverordnetensitzung am 11. Februar, von der Verwaltung eine Klageerhebung gegen das Land Hessen aufgrund des neuen kommunalen Finanzausgleichs (KFA) prüfen zu lassen. „Voraussichtliche Gerichts- sowie etwaige Anwaltskosten sind – sofern notwendig – schätzungsweise anzugeben“, heißt […] weiterlesen ...
Mit einer starken Liste aus erfahrenen Kommunalpolitikern und motivierten Neueinsteigern, alten Hasen und jungen Aktiven, geht die Hirschhorner SPD in die Kommunalwahl am 6. März 2016. Auf der Mitgliederversammlung wurde sie einstimmig verabschiedet. Auf Platz 1 der Bewerber für die Stadtverordneten-Versammlung steht mit Max Weber ein Urgestein der Hirschhorner Kommunalpolitik in den vergangenen Jahrzehnten. Die […] weiterlesen ...
Eine Einschätzung des Kommunalen Investitionsprogramms (KIP) für Hessen von Norbert Schmitt, dem finanzpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Das mit großer Trompete angekündigte Kommunale Investitionsprogramm ist Ausdruck des schlechten Gewissens der Landesregierung bei der Kommunalfinanzierung. Die das Bundesprogramm ergänzenden Landesprogramme werden den hessischen Kommunen auf längere Sicht teuer zu stehen kommen, weil es Darlehnsprogramme sind, die zudem […] weiterlesen ...
Die Hirschhorner SPD setzt bei der Vorstandsspitze auf Kontinuität: Auf der Mitgliederversammlung in der „Goldenen Pfanne“ Ersheim wurden Ortsvereins-Vorsitzende Ute Stenger und ihr Stellvertreter Carsten Ahlers im Amt bestätigt. Breiten Raum nahm das Flüchtlingsthema ein: Die aktuelle Situation vor Ort wurde in der Diskussion genau beleuchtet. Die SPD will zur Information der Bürger beitragen und […] weiterlesen ...
Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Max Weber zum Hirschhorner Haushalt 2015: Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, meine sehr verehrten Damen und Herren, zunächst möchte auch ich der Verwaltung für die Arbeit, die sie bei der Erstellung des Haushaltplans geleistet hat, Danke sagen. Durch verschiedene Sachzwänge war dies eine besondere Herausforderung mit zusätzlicher Arbeit. Nun aber zum diesjährigen Zahlenwerk. […] weiterlesen ...
Aus der Rhein-Neckar-Zeitung Eberbach vom 26.2.15 weiterlesen ...
Hirschhorn. So langsam verlieren die Kontrahenten ihre „Contenance“. Das mühsame und bisher vergebliche Bohren an einer Änderung des kommunalen Finanzausgleichs hinterlässt Spuren bei den betroffenen Bürgermeistern. Die hessische Landesregierung empfinden sie quasi als „beratungsresistent“. Deshalb zeichnet sich langsam aber sicher bei den Kommunalpolitikern eine Tendenz zum zivilen Ungehorsam ab – zusammen mit einer verbalen Aufrüstung. […] weiterlesen ...