Thema: kommunaler Finanzausgleich

Kommunalwahl-Kandidaten der SPD trafen sich zum „politischen Frühschoppen“ – Landtagsabgeordnete Karin Hartmann zu Gast

SPD-Ortsverein begrüßte kommunalwahl-Kandidatin Franziska Pätzold als Neumitglied

Zum „politischen Frühschoppen“ trafen sich die Hirschhorner Sozialdemokraten im Sportlerheim „Beim Ätsche“. Ziel war es, den bisherigen Kommunalwahlkampf Revue passieren zu lassen und den Endspurt bis zum Urnengang am 6. März zu organisieren. Daneben wurden die wesentlichen Punkte des SPD-Programms noch einmal detailliert besprochen. Im Gespräch mit der SPD-Landtagsabgeordneten und Spitzenkandidatin für die Kreistagswahl, Karin […] weiterlesen ...

Kommunaler Finanzausgleich: Hirschhorner SPD-Fraktion will Klage gegen das Land prüfen lassen

Wer soll das bezahlen… - Antrag der SPD-Fraktion: Was würde ein Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Sens kosten?

„Wir haben lange genug nur darüber geredet. Jetzt sollen den Worten Taten folgen“, erläutert SPD-Fraktionsvorsitzender den Antrag für die kommende Stadtverordnetensitzung am 11. Februar, von der Verwaltung eine Klageerhebung gegen das Land Hessen aufgrund des neuen kommunalen Finanzausgleichs (KFA) prüfen zu lassen. „Voraussichtliche Gerichts- sowie etwaige Anwaltskosten sind – sofern notwendig – schätzungsweise anzugeben“, heißt […] weiterlesen ...

Hirschhorner SPD geht mit einer starken Kandidaten-Liste in die Kommunalwahl vom 6.3.16

Hirschhorner SPD geht mit einer starken Kandidaten-Liste in die Kommunalwahl vom 6.3.16

Mit einer starken Liste aus erfahrenen Kommunalpolitikern und motivierten Neueinsteigern, alten Hasen und jungen Aktiven, geht die Hirschhorner SPD in die Kommunalwahl am 6. März 2016. Auf der Mitgliederversammlung wurde sie einstimmig verabschiedet. Auf Platz 1 der Bewerber für die Stadtverordneten-Versammlung steht mit Max Weber ein Urgestein der Hirschhorner Kommunalpolitik in den vergangenen Jahrzehnten. Die […] weiterlesen ...

Investitionsprogramme schaffen kaum Abhilfe für die großen Probleme der hessischen Kommunen

Investitionsprogramme schaffen kaum Abhilfe für die großen Probleme der hessischen Kommunen

Eine Einschätzung des Kommunalen Investitionsprogramms (KIP) für Hessen von Norbert Schmitt, dem finanzpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Das mit großer Trompete angekündigte Kommunale Investitionsprogramm ist Ausdruck des schlechten Gewissens der Landesregierung bei der Kommunalfinanzierung. Die das Bundesprogramm ergänzenden Landesprogramme werden den hessischen Kommunen auf längere Sicht teuer zu stehen kommen, weil es Darlehnsprogramme sind, die zudem […] weiterlesen ...

„Landesregierung will uns weiter mit Rechentricks Gelder vorenthalten oder entziehen“

"Landesregierung will uns weiter mit Rechentricks Gelder vorenthalten oder entziehen"

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Max Weber zum Hirschhorner Haushalt 2015: Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, meine sehr verehrten Damen und Herren, zunächst möchte auch ich der Verwaltung für die Arbeit, die sie bei der Erstellung des Haushaltplans geleistet hat, Danke sagen.  Durch verschiedene Sachzwänge war dies eine besondere Herausforderung mit zusätzlicher Arbeit. Nun aber zum diesjährigen Zahlenwerk. […] weiterlesen ...

Diskussionsrunde mit Gerald Kummer: „Nahversorgung im ländlichen Raum“

Diskussionsrunde mit Gerald Kummer: „Nahversorgung im ländlichen Raum“

Die „Nahversorgung im ländlichen Raum“ ist Thema eines politischen Frühschoppens, zu dem die Hirschhorner Sozialdemokraten den SPD-Landratskandidaten Gerald Kummer am Sonntag, 15. März, erwarten. Mitten im Wahlkampf-Endspurt, eine Woche vor der Wahl zum Landrat des Kreises Bergstraße am 22. März, kommt Kummer um 11 Uhr ins Stadtcafé Grimm, Hauptstraße 31. Die gesamte Bevölkerung ist eingeladen. […] weiterlesen ...

KFA: Alles läuft auf eine erneute Verfassungsklage hinaus

KFA: Alles läuft auf eine erneute Verfassungsklage hinaus

Hirschhorn. So langsam verlieren die Kontrahenten ihre „Contenance“. Das mühsame und bisher vergebliche Bohren an einer Änderung des kommunalen Finanzausgleichs hinterlässt Spuren bei den betroffenen Bürgermeistern. Die hessische Landesregierung empfinden sie quasi als „beratungsresistent“. Deshalb zeichnet sich langsam aber sicher bei den Kommunalpolitikern eine Tendenz zum zivilen Ungehorsam ab – zusammen mit einer verbalen Aufrüstung. […] weiterlesen ...

Gerald Kummer spricht zum Thema kommunaler Finanzausgleich

Gerald Kummer spricht zum Thema kommunaler Finanzausgleich

Der SPD-Kandidat für das Amt des Landrats im Kreis Bergstraße, Gerald Kummer, kommt ins hessische Neckartal. Termin ist am Dienstag, 24. Februar, um 19 Uhr. Dann wird Kummer in der Mark-Twain-Stube des Rathauses über das Thema „Kommunaler Finanzausgleich“ referieren – ein Thema, das die Stadt besonders betrifft, sind doch durch ihn finanzielle Nachteile zu erwarten. […] weiterlesen ...

Sondersitzung der Stadtverordneten zum kommunalen Finanzausgleich

Hirschhorn. Am Mittwoch, 4. Februar, findet um 19 Uhr im großen Saal des Feuerwehrgerätehauses eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung – außer der Reihe – statt. Beantragt hatte diese Sitzung die SPD-Fraktion auf Anregung aus der Mitgliederversammlung heraus. Dort wurde harsche Kritik am Spardiktat des Landes formuliert, die auch vom SPD-Landratskandidaten Gerald Kummer unterstützt wird. Die […] weiterlesen ...