Thema: Konnexitätsprinzip

Kommunalwahl-Kandidaten der SPD trafen sich zum „politischen Frühschoppen“ – Landtagsabgeordnete Karin Hartmann zu Gast

Zum „politischen Frühschoppen“ trafen sich die Hirschhorner Sozialdemokraten im Sportlerheim „Beim Ätsche“. Ziel war es, den bisherigen Kommunalwahlkampf Revue passieren zu lassen und den Endspurt bis zum Urnengang am 6. März zu organisieren. Daneben wurden die wesentlichen Punkte des SPD-Programms noch einmal detailliert besprochen. Im Gespräch mit der SPD-Landtagsabgeordneten und Spitzenkandidatin für die Kreistagswahl, Karin […] weiterlesen ...

SPD beim Wahlforum: Für kostenlosen Kindergartenbesuch und gegen kommunale Unterfinanzierung

Max Weber, Carsten Ahlers und Thomas Wilken stellten das Wahlprogramm der SPD beim RNZ-Kommunalforum in der Sporthalle der Neckartalschule vor. In großen Teilen, wurde dabei deutlich, ziehen die drei Fraktionen in der Stadtverordneten-Versammlung an einem Strang, gibt es bei den anderen beiden ähnliche Positionen wie die der SPD. Die verschiedenen Nuancen arbeiteten die Redner bei […] weiterlesen ...

Kommunaler Finanzausgleich: Hirschhorner SPD-Fraktion will Klage gegen das Land prüfen lassen

„Wir haben lange genug nur darüber geredet. Jetzt sollen den Worten Taten folgen“, erläutert SPD-Fraktionsvorsitzender den Antrag für die kommende Stadtverordnetensitzung am 11. Februar, von der Verwaltung eine Klageerhebung gegen das Land Hessen aufgrund des neuen kommunalen Finanzausgleichs (KFA) prüfen zu lassen. „Voraussichtliche Gerichts- sowie etwaige Anwaltskosten sind – sofern notwendig – schätzungsweise anzugeben“, heißt […] weiterlesen ...

„Landesregierung will uns weiter mit Rechentricks Gelder vorenthalten oder entziehen“

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Max Weber zum Hirschhorner Haushalt 2015: Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, meine sehr verehrten Damen und Herren, zunächst möchte auch ich der Verwaltung für die Arbeit, die sie bei der Erstellung des Haushaltplans geleistet hat, Danke sagen.  Durch verschiedene Sachzwänge war dies eine besondere Herausforderung mit zusätzlicher Arbeit. Nun aber zum diesjährigen Zahlenwerk. […] weiterlesen ...

KFA: Alles läuft auf eine erneute Verfassungsklage hinaus

Hirschhorn. So langsam verlieren die Kontrahenten ihre „Contenance“. Das mühsame und bisher vergebliche Bohren an einer Änderung des kommunalen Finanzausgleichs hinterlässt Spuren bei den betroffenen Bürgermeistern. Die hessische Landesregierung empfinden sie quasi als „beratungsresistent“. Deshalb zeichnet sich langsam aber sicher bei den Kommunalpolitikern eine Tendenz zum zivilen Ungehorsam ab – zusammen mit einer verbalen Aufrüstung. […] weiterlesen ...

Sondersitzung der Stadtverordneten zum kommunalen Finanzausgleich

Hirschhorn. Am Mittwoch, 4. Februar, findet um 19 Uhr im großen Saal des Feuerwehrgerätehauses eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung – außer der Reihe – statt. Beantragt hatte diese Sitzung die SPD-Fraktion auf Anregung aus der Mitgliederversammlung heraus. Dort wurde harsche Kritik am Spardiktat des Landes formuliert, die auch vom SPD-Landratskandidaten Gerald Kummer unterstützt wird. Die […] weiterlesen ...

„Sparanstrengungen werden konterkariert“

SPD-Landratskandidat Gerald Kummer teilt die Kritik der Hirschhorner SPD an der Finanzausstattung der hessischen Kommunen Hirschhorn. „Das kann so nicht weitergehen“, signalisiert der SPD-Landratskandidat im Kreis Bergstraße, Gerald Kummer, seine vollste Unterstützung für die Kritik der Hirschhorner SPD (wir berichteten) an der finanziellen Ausstattung der hessischen Städte und Gemeinden sowie an der geplanten Neufassung des […] weiterlesen ...

Kommunaler Finanzausgleich: Der Hirschhorner SPD reicht’s

Hirschhorn. Die negativen Auswirkungen der geplanten Neufassung des Kommunalen Finanzausgleichs auf Hirschhorn waren das beherrschende Thema bei der SPD-Mitgliederversammlung im „Ersheimer Hof“. Hessens CDU-Finanzminister Thomas Schäfer hätten die Ohren geklingelt, wäre er bei der Runde am Mittwochabend zugegen gewesen. Denn die Anwesenden waren sich einig: „So kann es nicht weitergehen“. Während im Bund die „schwarze […] weiterlesen ...