Thema: Stadtverordnetenversammlung

Kommunaler Finanzausgleich: Hirschhorner SPD-Fraktion will Klage gegen das Land prüfen lassen

„Wir haben lange genug nur darüber geredet. Jetzt sollen den Worten Taten folgen“, erläutert SPD-Fraktionsvorsitzender den Antrag für die kommende Stadtverordnetensitzung am 11. Februar, von der Verwaltung eine Klageerhebung gegen das Land Hessen aufgrund des neuen kommunalen Finanzausgleichs (KFA) prüfen zu lassen. „Voraussichtliche Gerichts- sowie etwaige Anwaltskosten sind – sofern notwendig – schätzungsweise anzugeben“, heißt […] weiterlesen ...

Fortgesetzte formale Fehler sind nur noch peinlich: Das Organ Stadtverordneten-Versammlung wird „nachhaltig beschädigt“

„Das ist einfach nur noch peinlich“, meint der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Stadtverordneten-Versammlung, Max Weber, zur neuesten kommunalpolitischen Posse: Weil zu ihr nicht ordnungsgemäß eingeladen wurde, ist die Stadtverordnetensitzung vom 14. Januar ungültig. Die dortigen Beschlüsse müssen somit in der kommenden Sitzung am 11. Februar wiederholt werden. Besonders pikant laut Weber: Der Akteneinsichtsausschuss am 28. Januar […] weiterlesen ...

Wer soll das bezahlen… – Antrag der SPD-Fraktion: Was würde ein Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Sens kosten?

Die SPD-Fraktion in der Hirschhorner Stadtverordnetenversammlung möchte Zahlen sehen. Ihr geht es darum, formulierte der Fraktionsvorsitzende Max Weber in einem Antrag für die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25. Januar im Saal des Feuerwehrgerätehauses, dass die mit einem möglichen Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Rainer Sens verbundenen Kosten klar und detailliert auf den Tisch kommen. Nach Kenntnisstand […] weiterlesen ...

„Abwahlantrag gegen Bürgermeister Rainer Sens ist eine Farce“

Dass ein Abwahlantrag gegen Bürgermeister Rainer Sens eingebracht werde, ohne dass die offiziellen Ergebnisse des Akteneinsichtsausschusses vorlägen, zeige, „welchen Geistes Kind die Antragsteller sind“, betont der Fraktionschef der SPD im Hirschhorner Stadtparlament, Max Weber. „Es geht ihnen nicht mehr um die Sache“, sondern nur noch darum, einen Rathauschef loszuwerden, „dessen Nase einem nicht passt“. Die […] weiterlesen ...

Hirschhorner SPD geht mit einer starken Kandidaten-Liste in die Kommunalwahl vom 6.3.16

Mit einer starken Liste aus erfahrenen Kommunalpolitikern und motivierten Neueinsteigern, alten Hasen und jungen Aktiven, geht die Hirschhorner SPD in die Kommunalwahl am 6. März 2016. Auf der Mitgliederversammlung wurde sie einstimmig verabschiedet. Auf Platz 1 der Bewerber für die Stadtverordneten-Versammlung steht mit Max Weber ein Urgestein der Hirschhorner Kommunalpolitik in den vergangenen Jahrzehnten. Die […] weiterlesen ...

Hirschhorner SPD bestätigt Vorstandsspitze – Intensive Diskussion über das Flüchtlingsthema

Die Hirschhorner SPD setzt bei der Vorstandsspitze auf Kontinuität: Auf der Mitgliederversammlung in der „Goldenen Pfanne“ Ersheim wurden Ortsvereins-Vorsitzende Ute Stenger und ihr Stellvertreter Carsten Ahlers im Amt bestätigt. Breiten Raum nahm das Flüchtlingsthema ein: Die aktuelle Situation vor Ort wurde in der Diskussion genau beleuchtet. Die SPD will zur Information der Bürger beitragen und […] weiterlesen ...

Hirschhorner Magistrat: Jan-Paul Adler rückt für Markus Raule nach

Jan-Paul Adler folgt Markus Raule als ehrenamtlicher SPD-Stadtrat nach. Er wurde auf der vergangenen Stadtverordneten-Sitzung in sein neues Amt eingeführt. „Es tut uns leid, einen versierten und konstruktiven Kollegen ziehen lassen zu müssen“, sagte Bürgermeister Rainer Sens. Wegen seiner beruflichen Belastung sei es Raule aber nicht mehr möglich, „die bisherige intensive Zusammenarbeit mit dem Magistrat […] weiterlesen ...

„Landesregierung will uns weiter mit Rechentricks Gelder vorenthalten oder entziehen“

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Max Weber zum Hirschhorner Haushalt 2015: Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, meine sehr verehrten Damen und Herren, zunächst möchte auch ich der Verwaltung für die Arbeit, die sie bei der Erstellung des Haushaltplans geleistet hat, Danke sagen.  Durch verschiedene Sachzwänge war dies eine besondere Herausforderung mit zusätzlicher Arbeit. Nun aber zum diesjährigen Zahlenwerk. […] weiterlesen ...